Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen L&H shirtzshop GmbH, Reideburger Str. 44, 06116 Halle (nachfolgend „shirtzshop“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, shirtzshop stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss, Bestellvorgang und Leistungsbeschreibungen
a. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
b. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites von shirtzshop haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
c. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen, je nach Produkt Eigenschaften wie Form, Größe sowie Farbe bestimmen und diese Produkte über den Button „In den Warenkorb“ in einem unter dem Punkt einsehbaren „Warenkorb“ sammeln. Von dort aus kann der Kunde den Kauf abschließen. Hierzu muss der Kunde die Rechnungs- sowie Lieferadresse eingeben sowie die Zahlungsart wählen. Im letzten Schritt kann der Kunde mit dem Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
d. Kunden können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne ihre Adressdaten noch ein Mal eingeben zu müssen.
e. Je nach gewählter Zahlungsart (zum Beispiel Paypal) wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung zu einer Eingabemaske des Zahlungsdienstleisters weiter geleitet.
f. shirtzshop schickt dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der shirtzshop eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn shirtzshop das bestellte Produkt innerhalb von 4 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 4 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Im Fall von Vorkassezahlung kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.
3. Widerrufsbelehrung
------------- Beginn der Widerrufsbelehrung --------------
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
L&H shirtzshop GmbH
Reideburger Str. 44
06116 Halle
E-Mail: shirtzshop [at] gmx (punkt) de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
------------- Ende der Widerrufsbelehrung -------------
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bitte beachten Sie auch, dass das Widerrufsrecht nur Verbrauchern zusteht.
4. Preise, Versandkosten und Rücksendekosten bei Widerruf
a. Alle Preise, die auf der Website von shirtzshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet shirtzshop für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Eine Übersicht der Versandkosten ist hier zu finden: http://www.shirtzshop.de/shirtzshop/shippingcosts.html
c. Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl. Nr. 4 dieser AGB) die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
a. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt shirtzshop dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht shirtzshop von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
b. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt shirtzshop dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
c. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von shirtzshop.
7. Zahlungsmodalitäten
a. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten, Vorkasse und Paypal, wählen.
b. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und die Ware nach Zahlungseingang.
c. Werden Drittanbieter (wie z.B. Paypal) mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
d. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
e. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch shirtzshop nicht aus.
8. Technische, optische und gestalterische Abweichungen
shirtzshop behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
9. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von shirtzshop zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann shirtzshop zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. shirtzshop kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
b. Falls die Nacherfüllung gemäß Punkt a. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder shirtzshop die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.
c. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel shirtzshop nicht (a.) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (b.) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
d. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die besonderen Bestimmungen der Nr. 9 dieser AGB.
e. Eine Garantie besteht bei den von shirtzshop gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
10. Haftung
Für eine Haftung von shirtzshop auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
a. shirtzshop haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
b. Ferner haftet shirtzshop für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet shirtzshop jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. shirtzshop haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
c. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
d. Soweit die Haftung von shirtzshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11. Datenschutz
a. shirtzshop verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
b. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von shirtzshop zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
c. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch shirtzshop finden sich in der Datenschutzerklärung: http://www.shirtzshop.de/shirtzshop/dataprivacy.html
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
a. Gerichtstand und Erfüllungsort ist Halle, wenn der Kunde Kaufmann ist.
b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
c. Vertragssprache ist deutsch.
a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen L&H shirtzshop GmbH, Reideburger Str. 44, 06116 Halle (nachfolgend „shirtzshop“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, shirtzshop stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss, Bestellvorgang und Leistungsbeschreibungen
a. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
b. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites von shirtzshop haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
c. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen, je nach Produkt Eigenschaften wie Form, Größe sowie Farbe bestimmen und diese Produkte über den Button „In den Warenkorb“ in einem unter dem Punkt einsehbaren „Warenkorb“ sammeln. Von dort aus kann der Kunde den Kauf abschließen. Hierzu muss der Kunde die Rechnungs- sowie Lieferadresse eingeben sowie die Zahlungsart wählen. Im letzten Schritt kann der Kunde mit dem Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
d. Kunden können optional ein Kundenkonto eröffnen und bei künftigen Bestellungen nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort bestellen, ohne ihre Adressdaten noch ein Mal eingeben zu müssen.
e. Je nach gewählter Zahlungsart (zum Beispiel Paypal) wird der Kunde nach dem Absenden der Bestellung zu einer Eingabemaske des Zahlungsdienstleisters weiter geleitet.
f. shirtzshop schickt dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der shirtzshop eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn shirtzshop das bestellte Produkt innerhalb von 4 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 4 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Im Fall von Vorkassezahlung kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande.
3. Widerrufsbelehrung
------------- Beginn der Widerrufsbelehrung --------------
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
L&H shirtzshop GmbH
Reideburger Str. 44
06116 Halle
E-Mail: shirtzshop [at] gmx (punkt) de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
------------- Ende der Widerrufsbelehrung -------------
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bitte beachten Sie auch, dass das Widerrufsrecht nur Verbrauchern zusteht.
4. Preise, Versandkosten und Rücksendekosten bei Widerruf
a. Alle Preise, die auf der Website von shirtzshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet shirtzshop für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Eine Übersicht der Versandkosten ist hier zu finden: http://www.shirtzshop.de/shirtzshop/shippingcosts.html
c. Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl. Nr. 4 dieser AGB) die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
a. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt shirtzshop dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht shirtzshop von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
b. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt shirtzshop dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
c. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von shirtzshop.
7. Zahlungsmodalitäten
a. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten, Vorkasse und Paypal, wählen.
b. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und die Ware nach Zahlungseingang.
c. Werden Drittanbieter (wie z.B. Paypal) mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
d. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
e. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch shirtzshop nicht aus.
8. Technische, optische und gestalterische Abweichungen
shirtzshop behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
9. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von shirtzshop zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann shirtzshop zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. shirtzshop kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
b. Falls die Nacherfüllung gemäß Punkt a. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder shirtzshop die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.
c. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel shirtzshop nicht (a.) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (b.) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
d. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die besonderen Bestimmungen der Nr. 9 dieser AGB.
e. Eine Garantie besteht bei den von shirtzshop gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
10. Haftung
Für eine Haftung von shirtzshop auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
a. shirtzshop haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
b. Ferner haftet shirtzshop für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet shirtzshop jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. shirtzshop haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
c. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
d. Soweit die Haftung von shirtzshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11. Datenschutz
a. shirtzshop verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
b. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von shirtzshop zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
c. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch shirtzshop finden sich in der Datenschutzerklärung: http://www.shirtzshop.de/shirtzshop/dataprivacy.html
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
a. Gerichtstand und Erfüllungsort ist Halle, wenn der Kunde Kaufmann ist.
b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
c. Vertragssprache ist deutsch.
